Die Partei für Franken unterstützt ausdrücklich das Volksbegehren “Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen” (Kurzbezeichnung “NEIN zu Studienbeiträgen in Bayern”) und ruft seine Mitglieder und Freunde zur Eintragung auf!
Für DIE FRANKEN ist das eine Frage von sozialer Gerechtigkeit. Bildung ist Staatsaufgabe und der Zugang dazu darf nicht durch Gebühren eingeschränkt werden. Zudem ist Bayern neben Niedersachsen das einzige Bundesland, in dem überhaupt noch Studiengebühren für ein Erststudium erhoben werden.
Daher sind nun alle wahlberechtigten Bürger in Bayern aufgerufen, sich für das Volksbegehren einzutragen. Es werden ca. 950.000 Unterschriften benötigt, damit der Volksentscheid überhaupt zugelassen wird.
Die Partei für Franken steht für mehr direkte Demokratie und befürwortet die politische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger durch Plebiszite:
Die Eintragungslisten für das Volksbegehren “Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen” (Kurzbezeichnung “NEIN zu Studienbeiträgen in Bayern”) liegen vom 17.01. bis 30.01.2013. in den Gemeinden aus. Die einzelnen Eintragungsorte und Öffnungszeiten der Rathäuser finden hier: Eintragungsorte in den Gemeinden
Gemeinsam gegen Gebühren!
Mehr Informationen auch hier: www.volksbegehren-studiengebuehren.de
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Ihr stellvertretender Vorsitzender der Partei für Franken
Andreas Brandl
