Pressemitteilung

Aprilscherz: Regionalpartei „DIE FRANKEN“ fordert Verbot von Wahlkampfauftritten bayerischer Politiker in Franken

Andreas Brandl Pressemitteilung ,

Pressemitteilung zum 1. April:

Nürnberg – Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt entschieden Wahlkampfauftritte des Türkischen Ministerpräsidenten Erdogan und seiner Minister in Deutschland ab, da innertürkische Konflikte ihrer Meinung nach nichts in Deutschland zu suchen haben. Die Partei für Franken – Die Franken geht einen Schritt weiter und fordert ihrerseits ein Verbot von Wahlkundgebungen bayerischer Politiker in Franken. Denn auch bayerische Politik und Konflikte dürfen nicht in Franken ausgetragen werden.

Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender und mittelfränkischer Bezirksrat der Partei für Franken setzt sich für ein Verbot von Wahlkampfauftritten bayerischer Politiker in Franken ein. „Bayerische Politik hat in Franken nichts verloren“, fordert der fränkische Parteichef und meint, dass es in Franken schon genug „Probleme mit Bayern“ gäbe. Franken erlebe in Person von Innenminister Joachim Herrmann das „Paradebeispiel einer gescheiterten Integration.“ Obwohl Herrmann in Erlangen aufgewachsen sei, ist er „stolz“ darauf, dass er wie seine Mutter in München geboren ist und sein Vater aus der Oberpfalz kommt. Er lebe bei uns in seiner „altbayerischen Parallelwelt“ und hat sich der Integration in Franken konsequent verweigert, fährt Gattenlöhner fort. „Der Herrmann spricht doch bis heute nicht unsere Sprache, sondern nur Oberbayerisch. Er isst kein Schäufela und trinkt kein Kellerbier. Außerdem trägt er schon fast provozierend immer nur weiß-blaue Krawatten.“ Doch Herrmann ist laut Gattenlöhner nicht das einzige Beispiel einer schleichenden „Bajuwarisierung des Frankenlandes.“

In Bad Staffelstein werbe eine in Oberbayern grandios gescheiterte Politikerin namens Monika Hohlmeier aggressiv für die „bayerische Sache.“ Gattenlöhner weiter: „Mich hat fast der Schlag getroffen als sie das erste Mal mit der Bayern-Burka (=Dirndl, Anmerkung der Redaktion) in aller Öffentlichkeit in Franken herumgelaufen ist.“ Für den leidenschaftlichen Franken steht deshalb fest, dass Franken nicht zum Austragungsort für die Werbung „weiß-blauer Großmachtsfantasien“ werden darf. „Wir müssen deshalb selbstbewusst unsere fränkischen Werte gegen die zunehmende Bajuwarisierung vertreten und verteidigen. Daher fordern wir ein striktes Verbot von Wahlkampfauftritten bayerischer Politiker in Franken.“

Kernkraft – freies Franken

Pressestelle Pressemitteilung , , , , , , , ,

PRESSEMITTEILUNG

Kernkraft – freies Franken

Die Zukunft Frankens ohne Kernkraftwerke, aber mit regenerativen Energien zu gestalten, ist erklärtes Ziel der PARTEI FÜR FRANKEN – steht doch im unterfränkischen Landkreis Schweinfurt das älteste der “jüngeren“ Atomkraftwerke: Grafenrheinfeld, seit 1981 in Betrieb, zurzeit in Jahresrevision und kontinuierlich im Fokus von bedrohlichen Flugübungen, die die Bevölkerung regelmäßig in Angst und Schrecken versetzen.

Fukushima zeigt, dass Atomenergie keine Zukunft mehr hat. Eine nachhaltige Energieversorgung benötigt erneuerbare Energien, deren bevorzugte Erforschung unverzichtbar ist, um den Umbau zu größerer Energieeffizienz zu schaffen: Kraftwerkserneuerungen wie z.B. dezentrale Gas- und Dampfkraftwerke (GuD-KW) arbeiten gemäß dem Prinzip der Kraft-Wärme-Koppelung und garantieren eine wesentlich höhere Wirtschaftlichkeit.

Auch ein forcierter Ausbau von Energiespeicherseen und die Förderung der Windkraft, z.B. in Oberfranken, dienen diesem Ziel. Zusätzlich erforderlich ist eine aktive Energieeinsparung durch z.B. konsequente Gebäudesanierungen und Gebäudeaußendämmungen. Steuererleichterungen für solche energieeffiziente Maßnahmen sind unbedingt zu fördern. Ganz nebenbei werden dadurch auch noch Arbeitsplätze gesichert und neu geschaffen.

Den innovativen und zukunftsfähigen Energieversorgungssystemen stehen Atomkraftwerke als sog. “Brückentechnologie“ jedoch nur im Wege. Die Laufzeitverlängerung von 2010 ist deshalb kontraproduktiv und sollte schleunigst wieder zurückgenommen werden. Die Vorstellung, das AKW Grafenrheinfeld bliebe bis 2028, 14 Jahre länger als geplant, noch am Netz, ist mehr als Besorgnis erregend. Spätestens 2020 muss überall, nicht nur in Franken, Schluss sein mit der Atomenergie.

Roland Zehner
PARTEI FÜR FRANKEN
Arbeitskreis Energie, Umwelt und Naturschutz

Keine Landkreisfusionen in Oberfranken!

Pressestelle Pressemitteilung , , , , , ,

PRESSEMITTEILUNG

Keine Landkreisfusionen in Oberfranken!

Die PARTEI FÜR FRANKEN lehnt eine Fusion der Landkreise Coburg, Lichtenfels und Kronach ab. Diese Landkreisfusion hatte unlängst Frank Rebhan, Oberbürgermeister von Neustadt bei Coburg, Kreisrat im Coburger Landkreis und oberfränkischer Bezirksrat, gefordert.

Eine Stärkung der Region kann nach Ansicht der PARTEI FÜR FRANKEN nicht durch eine solche Fusion von Landkreisen erreicht werden, sondern einzig und allein durch die konsequente Umsetzung des Landesentwicklungsprogramms, das die bayerische Staatsregierung zwar bereits 2006 verabschiedet, aber bis heute nicht realisiert hat.

Artikel 4.4.3 dieses Landesentwicklungsprogramms besagt, dass einer Abwanderung sowie der Entwicklung einseitiger Sozial- und Altersstrukturen entgegenzuwirken ist und bei Bedarf auch die Zuwanderungsvoraussetzungen verbessert werden müssen.

Eine von oben verordnete Landkreisfusion ginge zu Lasten der betroffenen Bevölkerung. Denn deren Identifizierung und Verbundenheit mit ihren Heimatlandkreisen könnte dadurch zerstört werden.

Deshalb sollten auch die fränkischen Landtagsabgeordneten aller Parteien mit Nachdruck darauf bestehen, dass die bayerische Staatsregierung die Vorgaben des Landesentwicklungsprogramms endlich in die Tat umsetzt.

Haftungserklärung der Olympia-Befürworter erforderlich

Pressestelle Pressemitteilung , ,

PRESSEMITTEILUNG

Haftungserklärung der Olympia-Befürworter erforderlich!

Damit der bayerische und vor allem der fränkische Steuerzahler nicht auf den Kosten für Olympia 2018 sitzen bleibt, fordert die PARTEI FÜR FRANKEN eine Haftungserklärung von allen Mitgliedern der Bewerbungsgesellschaft (Kuratoriumsmitgliedern wie Gesellschafterversammlung) und allen öffentlichen Befürwortern und Werbeträgern.

Wer von dem Profilierungsprojekt Olympia 2018 so überzeugt ist, wie er es in den Medien vorgibt, der kann sicher auch problemlos mit seinem Privatvermögen dafür haften. Nur so wird der Steuerzahler vor einer Steuerverschwendung enormen Ausmaßes bewahrt.

Nach dem Milliardengrab Hypo Group Alpe Adria, für das wohl niemand haftet, hat die bayerische Staatsregierung nun mit Olympia 2018 ein neues „Geldvernichtungsspielzeug“ und Profilierungsprojekt gefunden. Laut ihren Angaben werden die geschätzten Kosten von fünf bis sechs Milliarden Euro auf jeden Fall über die Einnahmen gedeckt.

Aber eine gewisse Skepsis war in der Öffentlichkeit offenbar doch vorhanden. Warum sonst wurden wohl nach und nach Werbeträger, ob Firmen oder Prominente, engagiert, um Überzeugungsarbeit zu leisten?

Jürgen Schröder

Innere Sicherheit in Bayern nur Zahlenspiele

Andreas Brandl Pressemitteilung , , ,

Pressemitteilung

Mit den hohen Einstellungszahlen bei der Polizei, wie von Innenminister Joachim Herrmann angepriesen, holt die Bayer. Staatsregierung nur die Versäumnisse der zurückliegenden Jahre nach.

Trotz langfristig bekannter steigender Pensionsabgänge reagiert die Staatsregierung erst viel zu spät mit erhöhten Einstellungszahlen. Neu eingestellte Anwärter befinden sich zunächst 2 ½ Jahre in Ausbildung, während der sie den Schichtbetrieb kaum entlasten können.

Mit Einführung der 42 Stundenwoche wurden bereits im Jahre 2004 ganze 750 Stellen gestrichen. Die Einstellungszahlen der letzten Jahre deckten nicht die Pensionsabgänge. 2010 wurden 620 Beamte pensioniert – wenn dann 1.463 Anwärter im Jahr 2010 als „höchste Einstellungszahl in der Geschichte der Bayerischen Polizei“ verkauft werden, dann ist das zunächst mal nur ein Nullsummenspiel. Gänzlich unbeachtet blieb hier auch die Bevölkerungsentwicklung. Die Zahl der Einwohner stieg von 1990 bis heute um über eine Million d.h. fast 10 Prozent und wird bis zum Jahr 2020 noch weiter ansteigen. Im Verhältnis zur Bevölkerung wird die Polizei somit “weniger“.

Der Innenminister erwähnt stolz die Verdoppelung der Zulagensätze für den Nachtdienst – ohne zu erwähnen, dass die Betroffenen diese Erhöhung fast zur Hälfte durch Streichung von Zulagen und Prämien selbst finanzieren müssen. Ein Schichtarbeiter aus der Automobil- bzw. deren Zuliefererindustrie würde bei diesem Zulagensatz wohl in schallendes Gelächter ausbrechen – oder gleich sein Werkzeug wegwerfen!

Als die bayerischen Polizeibeamten von dem mehrtägigen “Castor Einsatz” zurückkehrten, erhielten sie zum Dank einen “Schlag ins Gesicht“: Die Ankündigung der „Nullrunde 2011“.

Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit später als „Signal“ und Erfolge zu feiern und die Bevölkerung damit für dumm zu verkaufen, ist regelmäßiges Procedere der bayerischen Staatspartei. Ein ähnliches Beispiel ist der Neubau der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd. Längst geplant wurde dieser Neubau aus Sparmaßnahmen auf Eis gelegt. Nachdem sich jedoch spürbarer Widerstand regte und auch die Gewerkschaft der Polizei mit Info-Ständen auf die widrigen Umstände für Bevölkerung und die dort beschäftigten Beamte hinwies, wurde die Rücknahme des Baustopps als „Weihnachtsgeschenk“ verpackt und an Heilig Abend symbolisch übergeben.

Mit fränkischen Grüßen

Andreas Brandl
PARTEI FÜR FRANKEN
Stellvertretender Vorsitzender / AK-Leiter “Neue Medien”
http://www.die-franken.eu

Ungerechte Landespolitik

Pressestelle Pressemitteilung , , , , , , , ,

PRESSEMITTEILUNG

Die PARTEI FÜR FRANKEN fordert politische Gleichbehandlung der fränkischen Interessen bei Landes- und Bundestagswahlen und sofortige  Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaftsräume um  Hof, Kronach und Aschaffenburg.

Das bayerische Innenministerium misst mit zweierlei Maß:  Die Verlagerung eines Stimmkreises bei den Landtagswahlen von Oberfranken nach Oberbayern wird der Bevölkerung als „zwingend notwendig“ verkauft. Geht es aber um den Verlust eines Wahlkreises für Bayern auf Bundesebene, was zum Nachteil Bayerns wäre,  lehnt Innenminister Joachim Herrmann dies strikt ab. Was bei Bundestagswahlen also  für richtig gehalten wird, soll bei Landtagswahlen offensichtlich nicht gelten.

Die Bayerische Staatsregierung versäumt es seit Jahrzehnten, Maßnahmen gegen die Bevölkerungsabwanderung aus den fränkischen Randgebieten zu treffen und versucht jetzt ihre zentralistische Politik zu Gunsten Oberbayerns noch mit den zweifelhaften Empfehlungen  eines  Zukunftsrates zu rechtfertigen. Als Ohrfeige für all die Kritiker des Zukunftsrates erscheint da die aktuelle Zuweisung von weiteren 160.000 Euro Steuergeldern für dieses Gremium, das überwiegend mit altbayerischen Mitgliedern  besetzt ist. Eine gerechte Landespolitik  sieht anders aus.

Bundeswehrstandort Roth vor dem Aus?

Pressestelle Pressemitteilung , , ,

PRESSEMITTEILUNG

Bundeswehrstandort Roth vor dem Aus?

Einen dringenden Appell, sich für die Beibehaltung des mittelfränkischen Bundeswehrstandortes Roth einzusetzen, richtet die Partei für Franken an die bayerische Staatsregierung.
Wenn Planungen des Heeres verwirklicht werden sollten in Roth, einen der größten Standorte Bayerns mit 2750 Dienstposten aufzulösen, dann gingen der Region jährliche Investitionen der Truppe in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrages verloren.
Auch wenn bisher noch keine politische Entscheidung getroffen ist, wirken alleine solche Überlegungen schon ausnehmend bedrohlich.
Nach dem geplanten Stimmkreisverlust für Oberfranken und den Empfehlungen des Zukunftsrates, die wirtschaftliche Förderung des ländlichen Raumes in Franken einzustellen, ist dies bereits die dritte Hiobsbotschaft für die fränkische Region binnen einer Woche.

Mit fränkischen Grüßen

Brigitte Hoppert  M.A.

Die Staatsregierung kapituliert vor Problemen Frankens

Pressestelle Pressemitteilung , , , , , , ,

Pressemitteilung

Zukunftsrat empfiehlt Umorientierung Frankens zu Thüringen und Sachsen.
Franken und alle, die ihre fränkische Heimat lieben, sind empört.

Der Zukunftsrat, ein „Expertengremium“, welches die bayerische Staatsregierung berät, spricht aus, was in der Landeshauptstadt Bayerns längst jahrzehntelange politische Praxis ist.
Franken droht auszusterben, die Bevölkerung implodiert geradezu. Die fränkischen Kommunen sind längst pleite, überschuldet und haben vielerorts keine genehmigten Haushalte mehr.

Was tut München ?

  • Man rühmt sich seiner florierenden wirtschaftlichen Entwicklung
  • Die bayerische Bevölkerungswachstum sei vorbildlich
  • Man preist seinen ausgeglichenen Staatshaushalt
  • Man genehmigt sich in Südbayern ein kostenintensives Projekt nach dem nächsten (Stichwort: Olympia 2018)

Kurzum: Man verschließt die Augen vor Franken und seinen Strukturproblemen und arbeitet weiter angestrengt an der Forcierung des Speckgürteleffektes um München.
Der Zukunftsrat empfiehlt und der Laie wundert sich.
Wen wundert es, wenn man sich die personelle Besetzung dieses „Zukunftsrates“ einmal genauer ansieht.

Vergessen die vollmundigen Parolen und Zusagen aus dem Landesentwicklungsprogramm, der bayerischen Verfassung und unzähligen Reden bei den ach so seltenen Auftritten im Norden Bayerns. Nur wenige Politiker treten überhaupt noch für ein starkes Franken ein, vermutlich ausschließlich zur Rettung der Wählergunst. Wer bis dato noch nicht verstanden hat, dass selbst fränkische Politiker in München ihre Herkunft vergessen, wer bis dato noch nicht verstanden hat, dass Politik für Franken nur aus Franken kommen kann, wer bis dato noch nicht realisiert hat, dass die derzeitigen Parteien im bayerischen Landtag ausschließlich zum Selbstzweck und zum Machterhalt agieren, dem kann wohl wirklich nicht mehr geholfen werden.

Die PARTEI FÜR FRANKEN gibt Franken nicht auf:
Franken ist so groß wie Belgien. Wir haben genau so viel Einwohner wie Norwegen oder Irland. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt war die Wirtschaftsleistung in Franken bis 1957 höher als im gleich großen Oberbayern. Seit 1957 fällt Franken hinter Oberbayern zurück. 2002 bescheinigt ein McKinsey-Gutachten der Staatsregierung, dass das regionale Wirtschaftsgefälle in keinem anderen Bundesland so gravierend ist wie in Bayern.
Aber Franken hat engagierte Bürger und regional verwurzelte Unternehmen, Franken hat Potential !
Wir FRANKEN treten daher ein für ein wirtschaftlich starkes, selbstbewusstes Franken im Bundesland Bayern.

Wir brauchen ein „Konjunkturpaket Franken“, eine aggressive Wirtschaftsförderung durch die bayerische Staatsregierung für den fränkischen Raum, eine Entschuldung der fränkischen Haushalte aus Landesmitteln, um die Städte und Gemeinden wieder handlungsfähig zu machen, eine stärkere Förderung von Kultur und Bildung, um dies alles zukunftssicher zu untermauern.
Nur traurig, dass die Staatsregierung und die Mitglieder des bayerischen Landtags zu weiten Teilen immer und immer wieder an die Einhaltung der bayerischen Verfassung und ihrer Amtseide erinnert werden müssen.

 

SPD-Rundfunkrätin fordert Franken-Tatort

Pressestelle Pressemitteilung , ,

Pressemitteilung

Die PARTEI für FRANKEN nimmt mit freudiger Verwunderung den Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion zur Schaffung eines Regional-Tatortes aus Franken zur Kenntnis.

„Eine Kernforderung, die bereits seit der Gründung der Regionalpartei immer wieder thematisiert wird und für die wir auch schon Prügel als „fränkische Separatisten“ beziehen mussten“, so Robert Gattenlöhner, Parteivorsitzender der FRANKEN.

„Dabei fordern wir nur, dass die Mittel, die fränkische GEZ-Zahler seit dem Jahreswechsel nunmehr je Haushalt entrichten müssen, auch entsprechend dem regionalem Proporz bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten Verwendung finden“ führt Jürgen Schröder, mittelfränkischer Bezirksvorsitzender der Regionalpartei fort.

Würde man hingegen die Sendezeiten des bayerischen Rundfunkes mal hinsichtlich ihres Regionalbezuges auswerten, wäre das Ergebnis bestimmt prägnant; im Gegenteil: werden dann einmal fränkische Rollen besetzt, so meist in einer Funktion als trotteliger minderintelligenter Exot, der sich irgendwie in das Umfeld der Landeshauptstadt verirrt hat und dort nicht mehr zurecht kommt.

„Dabei wäre die Landeshauptstadt ohne die dorthin zwangsversetzten fränkische Beamten oder tätigen Dienstleister längst nicht so lebenswert. Franken leistet viel für Bayern, nur muss man das auch kommunizieren!“ so Alexander Rosenthal, stv. Landesvorsitzender.

DIE FRANKEN haben daher diesen Umstand mehr als einmal angeprangert und finden dabei nun also auch unerwartet die Unterstützung der bayerischen SPD, sogar in Form von Inge Aures, einer Rundfunkrätin.
Dabei fällt es schon auf, dass sich die etablierten sogenannten Volksparteien ihrer sinkenden Mitgliederzahlen und der rapide abnehmenden Wählergunst bewusst werden und sich dann plötzlich schlagartig für Franken einsetzen.

Ein gut gemachter Franken-Tatort ist in der Tat eine gute Sache und ein weiterer Schritt, das Regionalimage zu kräftigen, Franken als Tourismusregion und Wirtschaftsstandort bekannt zu machen und somit auch zu stärken.

Baufreigabe für Polizeiinspektion Süd

Andreas Brandl Pressemitteilung , ,

Pressemitteilung: Vorfahrt für Sicherheit

Die PARTEI FÜR FRANKEN fordert das bayerische Kabinett zur sofortigen Freigabe der Mittel zum geplanten Neubau der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd auf. Schon alleine aus sicherheitsrelevanten Aspekten, sowohl aus Sicht der Bevölkerung als auch der dort Dienst verrichtenden Beamten, ist der Neubau dringend geboten.

Die Inspektion Süd betreut einen Schutzbereich von 80,5 qkm und etwa 168.000 Einwohner. Zudem befindet sich auf diesem Gebiet das Nürnberger Stadion und das Messegelände.

Zum Vergleich: In München wurde im Rahmen der polizeilichen Umorganisation die PI Trudering-Riem neu gegründet. Das dafür notwendige Dienstgebäude wurde 2007 neu errichtet; für eine Betreuung von 23,13 qkm, 62.000 Einwohner und der Messe München.

Das Argument eines Haushaltes ohne Neuverschuldung lassen wir nicht gelten, wenn es um die Sicherheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger geht. Es kann nicht sein, dass die Verfehlungen im Zusammenhang mit der Bayern LB ständig zu Lasten unserer Bevölkerung gehen.

Jürgen Schröder
Vorsitzender Bezirk Mittelfranken
Partei für Franken